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Kurz vor der Bundestagswahl 2009 waren fast jeden Tag neue Meldungen in Sachen Internetsperre oder auch Internet Zensur in den Medien. Die ehemaligen Familienministerin Ursula von der Leyen schaffte es diesen Gesetzentwurf durchzusetzen. Jetzt sollte Horst Köhler der Bundespräsident seine Zustimmung zu der Internetsperre geben.

Die FDP drängte bereits vor der Bundestagswahl aber vor allem auch danach mit der Verschiebung und erneuten Prüfung des Entwurfes. Vor allem war immer wieder die Rede das die Zensur verfassungswidrig sei.

Man wolle Internetseite welche kinderpornografisches Material verbreiten mit einem Stopp Schild Zensieren. Leider ist dies technisch so nicht möglich und viele andere Webseiten hätten plötzlich ein Stopp Schild gehabt.

Laut den aktuellen Medienberichten soll nun aber Horst Köhler diese Zustimmung verweigert oder besser gesagt ausgesetzt haben. Die genauen Gründe sind nicht bekannt, aber er verlangt mehrt Informationen zu den Internetsperren.

Das ist auch gut so finde ich denn es ist immer noch nicht geklärt wieder der Ablauf aussehen soll.

Man darf gespannt sein wann es neue Erkenntnisse und vieleicht auch schon Ergebnisse geben wird.

Weiter Informationen findet man im  Internet als Download.

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